Schriftliche Frage

Faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren in Ruanda

  Zur Drucksache 18/13533   Frage 13: Sind nach Auffassung der Bundesregierung in Ruanda derzeit faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren gewährleistet (insbesondere frei von Folter und Todesstrafe), sodass mutmaßliche Straftä- ter wegen ihrer Rolle im ruandischen Genozid 1994 bedenkenlos von Deutschland an Ruanda ausgeliefert werden können, und wieso wurde die Frage der Rechtsstaatlichkeit/eines fairen Verfahrens in den …


Meinung

Deutschland muss seine Rolle im Ruanda-Genozid aufarbeiten

Statement zur morgigen Abstimmung des Ruanda-Antrages


Pressespiegel

KNA: Grüne wollen Rolle Deutschlands bei Ruanda-Genozid aufarbeiten

Berlin (KNA) Die Grünen wollen die Rolle Deutschlands beim Völkermord in Ruanda 1994 aufarbeiten. Die Bundesrepublik sei damals  zweitgrößter Geldgeber des Landes gewesen und habe offenkundig versagt, erklärte die Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche am Donnerstag in Berlin. Deutschland müsse dem Vorbild anderer Staaten folgen, die ihre Rollen vor und während des Völkermordes in Ruanda schon wissenschaftlich …


Schriftliche Frage

Position des Auswärtigen Amts zur eventuellen Verfassungsänderung für eine dritte Amtszeit des ruandischen Präsidenten


Pressespiegel

DW Online: Deutsche Mitverantwortung für den Genozid in Ruanda?

Deutsche Oppositionspolitiker wollen die Rolle Deutschlands beim Völkermord in Ruanda untersuchen lassen. Deutschland habe die Grauen nicht wahrhaben wollen und deshalb nicht gehandelt, so der Vorwurf. „Bislang habe sich Deutschland der Aufarbeitung dieses Kapitels nicht besonders engagiert zugewandt“, sagt die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche (…) Mehr …


Antrag

Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 – Unabhängige historische Aufarbeitung


Meinung

Deutschland und die Welt 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda

Nach dem Völkermord in Ruanda – leider wirklich erst danach – hielt die Internationale Gemeinschaft einen Moment inne, schämte sich für ihre Untätigkeit und versuchte, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Die Vereinten Nationen und einige Länder, die bilateral mit Ruanda zusammengearbeitet hatten, arbeiteten ihre eigene Rolle in den Jahren vor und während des Völkermords …


Meinung

Völkermord 1994 in Ruanda: Die deutsche Verantwortung muss aufgearbeitet werden!

Es gibt neue Informationen zur Rolle Deutschlands vor und während des Völkermords in Ruanda 1994. Daher fordern wir Grüne eine unabhängige wissenschaftliche Aufarbeitung.