Schriftliche Frage

Zu den Gesundheitsgefahren von Iberogast

Was passiert, wenn sich Arzneimittelbehörde und Pharmaunternehmen nicht einig darüber sind, ob ein Medikament für PatientInnen geeignet ist? Scheinbar nichts! Das Mittel wird wohl einfach weiter verkauft – so geschehen beim Magenmittel Iberogast vom Pharmariesen Bayer. Die schweizerische Arzneimittelbehörde hatte für das sehr beliebte Mittel zur Linderung von Magenbeschwerden vor kurzem eine Warnung ausgesprochen: Iberogast …


Schriftliche Frage

Vorschriften zur Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege

Zur Drucksache 19/534   Bis wann beabsichtigt die Bundesregierung die Vorschriften zur Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege nach § 56 Absatz 3 des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz) zu erlassen?


Schriftliche Frage

Regelung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung nach dem Gesetz zur Reform für Pflegeberufe

Zur Drucksache 19/534   Bis wann beabsichtigt die Bundesregierung die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung nach § 56 Absatz 1 des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz) zu regeln und die Rechtsverordnung dem Bundestag zur Beschlussfassung zuzuleiten?


Schriftliche Frage

Kenntnisse über durch Glyphosat verursachte Kreuzresistenzen von Antibiotika

Zur Drucksache 19/317   Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über durch Glyphosat verursachte Kreuzresistenzen von Antibiotika (dargestellt in Kurenbach B et al. [2015]: Sublethal Exposure to Commercial Formulations of the Herbicides Dicamba, 2,4-Dichlorophenoxyacetic Acid, and Glyphosate Cause Changes in Antibiotic Susceptibility in Escherichia coli and Salmonella enterica serovar Typhimurium. mBio 6 [2], DOI: 10.1128/mBio. 00009-15), und …


Schriftliche Frage

Faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren in Ruanda

  Zur Drucksache 18/13533   Frage 13: Sind nach Auffassung der Bundesregierung in Ruanda derzeit faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren gewährleistet (insbesondere frei von Folter und Todesstrafe), sodass mutmaßliche Straftä- ter wegen ihrer Rolle im ruandischen Genozid 1994 bedenkenlos von Deutschland an Ruanda ausgeliefert werden können, und wieso wurde die Frage der Rechtsstaatlichkeit/eines fairen Verfahrens in den …


Schriftliche Frage

Apothekenpflicht für homöopathische Mittel als Schutzfunktion für Patienten

Zur Drucksache 18/13338   Sieht die Bundesregierung in der Apothekenpflicht für homöopathische Mittel eine Schutzfunktion für Patientinnen und Patienten, die diese Pflicht hinreichend begründet?   Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Ingrid Fischbach vom 17. August 2017 Das Arzneimittelgesetz (AMG) sieht für Arzneimittel grundsätzlich die Apothekenpflicht vor (§ 43 AMG). Dies ist Ausfluss des verbraucherschützenden Charakters des …


Schriftliche Frage

Beteiligung an der Finanzierung der WHO in den Jahren 2017 und 2018

Zur Drucksache 18/12877 In welcher Höhe beteiligt sich die Bundesregierung an der Finanzierung der WHO im Jahr 2017 und 2018 (bitte Zusagen für beteiligte Ministerien einzeln aufführen)?


Schriftliche Frage

Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung

Zur Drucksache 18/11365 Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung Inwieweit hat die Bundesregierung darüber Kenntnis, dass vor bzw. nach dem EuGH Urteil zur Apothekenpreisbindung (vom 19. Oktober 2016. Deutsche Parkinson Vereinigung, C-148/15) ein Notstand im Sinne des Paragraphen 16 Absatz 1 oder des Paragraphen 17 des Gesetzes über das Apothekenwesen eingetreten ist, bei dem …